Wie in jedem Jahr so hat auch der diesjährige 53. Verkehrsgerichtstag in Goslar Forderungen erhoben, die zu Änderungen im Verkehrsrecht führen können. Viele dieser Forderungen dienen dazu, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Tempo 80 auf Landstraßen Das Unfallrisiko soll auf Landstraßen veringert werden. Daher soll die Höchstgeschwindigkeit dort generell 80 km/h betragen. Diese Geschwindigkeitsgrenze soll auch… weiter »
2. Feb 2015, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Kraftfahrzeuge können ab dem 1. Januar 2015 über das Internet abgemeldet werden. Dazu ist es nicht mehr notwendig, die KFZ-Zulassungsstelle persönlich aufzusuchen oder einen Zulassungsdienst zu beauftragen. Das ist eine Neuerung im Straßenverkehrsrecht, die in die richtige Richtung geht. Möglich machen die Prüfplaketten auf den Fahrzeugkennzeichen und Fahrzeugscheine mit Sicherheitscodes, die zu diesem Zeitpunkt eigeführt… weiter »
23. Okt 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Künftig müssen Fahrradfahrer, die den Radweg in der entgegengesetzten Richtung nutzen, mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 35,- € rechnen. Vom Bundesverkehrsministerium wurde darüber informiert, dass 2009 versehentlich eine entsprechende Regelung gestrichen, jedoch jetzt wieder eingeführt wurde. Es geht konkret um Fälle, in denen Radler den Fahrradweg auf der linken Seite benutzen, obwohl… weiter »
10. Okt 2014, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare geschlossen
Ab dem 01. März darf nur noch auf die Straße, wer das neue schwarz-weiße Versicherungskennzeichen hat. Zu diesem Stichtag verliert das alte Krad-Kennzeichen seine Gültigkeit. Es ist daher Zeit zu handeln. Mofas und Motorroller erfreuen sich in Deutschland großer Beliebtheit. Vielerorts sind die kleinen Flitzer zu sehen, sei es als elegantes Stadtgefährt im Stil der… weiter »
6. Mrz 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Es kann vorkommen, dass Arbeitnehmern zwei Firmenfahrzeuge zur privaten Nutzung überlassen werden. Das ist zwar unüblich und ungewöhnlich. Aber vorkommen kann es trotzdem, vor allem bei Geschäftsfühern einer GmbH, die steuerlich als Arbeitnehmer gelten. Dabei stellt sich die Frage, wie der steuerliche Nutzungswert zu ermitteln ist. Aktuell hat der Bundesfinanzhof hierzu folgende Entscheidung getroffen: Werden… weiter »
28. Jan 2014, Rubrik: Steuerliches, Kommentare geschlossen
Im Jahr 2014 wird es im Bereich der Kraftfahrzeugsteuer eine grundlegende Änderung geben. Die Hauptzollämter sind für die Erhebung dieser Steuer zuständig und nicht mehr die Finanzämter. Im ersten Halbjahr 2014 geht die Zuständigkeit für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund über. In Sachsen erfolgt der Wechsel Ende April 2014. Infolgedessen… weiter »
15. Jan 2014, Rubrik: Allgemein, Kommentare geschlossen
Der Ausspruch eines Unbekannten über ein Phänomen im Verkehrsrecht, die Geisterfahrer: „Geisterfahrer sind besonders entgegenkommend“
9. Mai 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Zum 01.05.2013 treten Änderungen im Führerscheinrecht ein. Ab diesem Zeitpunkt dürfen Jugendliche in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bereits mit 15 Jahren einen Führerschein erwerben und Moped fahren. Der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat einen Pilotversuch für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bestätigt, wonach Jugendliche ab 15 Jahren bereits Moped fahren dürfen und einen dazu erforder-lichen… weiter »
8. Mai 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Am 01.04.2013 kommt es zu Änderungen im Straßenverkehrsrecht. So tritt eine neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Ziele sind vor allem die Lichtung des Schilderwaldes und die Erhöhung der Sicherheit im Radverkehr. Ebenfalls tritt zu diesem Zeitpunkt ein geänderter Bußgeldkatalog in Kraft, wobei es zu Erhöhung der Bußgelder vor allem im ruhenden Verkehr kommt. Bei der Änderung… weiter »
4. Apr 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen