Vom 13. November 2017 bis 31. Mai 2018 zeigt das Staatsarchiv Leipzig die Ausstellung „Maximilian Speck von Sternburg und seine Erben“ in der Schongauer Str. 1, Leipzig-Paunsdorf. Dabei ist die Familie Speck von Sternburg eng mit der Entwicklung von Lützschena verbunden. Die Eröffnung fand am 10. November 2017 im Beisein zahlreicher Mitglieder der Familie Speck von… weiter »
17. Nov 2017, Rubrik: Leipzig, Lützschena, Kommentare geschlossen
Die steuerliche Behandlung im Rahmen der Einkommensteuererklärung von Leistungen aus Bonusprogrammen der gesetzlichen Krankenkassen nach § 65 a SGB V in Form von pauschalen Zahlungen bzw. Sachprämien ist immer noch nicht geklärt. Dazu ist gegenwärtig ein Musterverfahren beim Sächsischen Finanzgericht in Leipzig anhängig. Die Rechtslage bei Bonusprogrammen der Krankenkasse, in dessen Rahmen dem Versicherten tatsächliche… weiter »
14. Jun 2017, Rubrik: Steuerliches, Kommentare geschlossen
Der Bundesrat hat am 12.05.2017 mit großer Mehrheit einem Antrag Sachsens zugestimmt, mit dem Antennengemeinschaften von den GEMA-Kosten befreit werden sollen. Antennengemeinschaften leiten die über Satellit ausgestrahlten und mit einer Gemeinschaftsantenne empfangenen Fernseh- oder Hörfunksignale durch ein Kabelnetz an die angeschlossenen Empfangsgeräte ihrer Mitglieder weiter. Hierfür fällt bisher eine Vergütung für die GEMA in Höhe… weiter »
23. Mai 2017, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare geschlossen
Nach dem erfolgreichen Pilotbetrieb bei den Grundbuchämtern in Dresden und Leipzig soll die elektronische Grundbuchakte nun in allen 25 sächsischen Grundbuchämtern Einzug halten. Notare können dann per Mausklick etwa Grundstückskaufverträge an das Grundbuchamt übermitteln. Grundbucheintragungen werden damit noch schneller. Ab April 2017 stellt das Grundbuchamt Chemnitz auf die elektronische Grundbuchakte um. Im Abstand von zwei… weiter »
11. Apr 2017, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Im Freistaat Sachsen wurden 193.000 Einsprüche und 3.000 Klagen in Steuersachen 2015 abgeschlossen. Die sächsischen Finanzämter haben dabei über 193.000 Einsprüche abschließend bearbeitet. Davon wurden 20 Prozent durch Rücknahme, 66 Prozent durch Abhilfe (antragsgemäße Änderung) und 14 Prozent durch (Teil-)Einspruchsentscheidung abgeschlossen. Abhilfen beruhen häufig darauf, dass erstmals im Einspruchsverfahren Steuererklärungen abgegeben, Kosten geltend gemacht oder… weiter »
22. Jun 2016, Rubrik: Rechtliches, Steuerliches, Kommentare geschlossen
Hör- und Sprachbehinderte haben vor Gericht Probleme aufgrund ihrer Behinderung, um ihre rechtlichen Interessen durchzusetzten. Daher wird der Bund aufgefordert, die Situation dieser Personengruppe zu verbessern. Die diesjährige Herbstkonferenz der Justizminister wird sich am 6. November 2014 mit dem Abschlussbericht einer Arbeitsgruppe der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen beschäftigen, der die Situation Behinderter beim Zugang… weiter »
6. Nov 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Justizminister Dr. Jürgen Martens testete am 21.018.2014 den neuen Fingerabdruck-Scanner in der Justizvollzugsanstalt Dresden. Nach einem erfolgreichen Probebetrieb sind alle neun sächsischen Justizvollzugsanstalten und die Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen mit einem Fingerprint-System ausgestattet. Dieses bundesweit erstmals eingeführte Fingerprint-System soll dazu helfen, Gefangene sicher zu identifizieren. Dabei erklärte der Justizminister, dass zu einem modernen Justizvollzug auch eine Sicherheitsausstattung… weiter »
2. Sep 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Am 21.05.2014 hat der Staatsminister für Justiz und Europa Dr. Jürgen Martens vor dem Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung zum Thema Staatsmodernisierung abgegeben. Darin führte er aus: „Wir kennen die Herausforderungen, die uns morgen erwarten und deswegen verbessern wir heute unseren Service in der Verwaltung. Wir führen neue Technologien ein, damit Bürger und Unternehmen die Verwaltung… weiter »
26. Mai 2014, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare geschlossen
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