Es treten Änderungen im Insolvenzrecht für natürliche Personen ein. Für sie soll ein wirtschaftlicher Neustart schneller möglich sein und sie können sich früher als bisher von ihren Schulden befreien lassen. So wird das Restschuldbefreiungsverfahren verkürzt und umgestaltet, das Planverfahren wird für das Verbraucherinsolvenzverfahren geöffnet, die Gläubigerrechte werden gestärkt und die Mitgliedschaft in einer Wohnungsgenossenschaft wird… weiter »
21. Mai 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
In Lützschena gibt es ein neues Angebot für Senioren. Einmal im Monat findet ein Treffen immer montags um 15.00 Uhr bei der Arbeiterwohlfahrt, Am Brunnen 5, statt. Nun ist es soweit. Ein neues Angebot gibt es seit April 2013 für Seniorinnen und Senioren in Lützschena. Einmal montags im Monat findet es im Gemeinschaftsraum der Arbeiterwohlfahrt,… weiter »
13. Mai 2013, Rubrik: Leipzig, Lützschena, Kommentare geschlossen
Der Ausspruch eines Unbekannten über ein Phänomen im Verkehrsrecht, die Geisterfahrer: „Geisterfahrer sind besonders entgegenkommend“
9. Mai 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Aktuelles aus der Ortschaft Lützschena-Stahmeln ist immer auf der Homepage www.luetzschena-stahmeln.de zu finden. Auf der Homepage der Ortschaft Lützschena-Stahmeln wird stets aktuell über das dortige Geschehen berichtet. So finden sich Informationen über aktuelle Veranstaltungen, die Geschichte, Vereine, Öffentliche Einrichtungen und Unternehmen sowie ein Ortsplan und Wanderkarten. Nicht zu vergessen dürfen dabei die Berichte über den… weiter »
8. Mai 2013, Rubrik: Lützschena, Kommentare geschlossen
Zum 01.05.2013 treten Änderungen im Führerscheinrecht ein. Ab diesem Zeitpunkt dürfen Jugendliche in den Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bereits mit 15 Jahren einen Führerschein erwerben und Moped fahren. Der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat einen Pilotversuch für Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bestätigt, wonach Jugendliche ab 15 Jahren bereits Moped fahren dürfen und einen dazu erforder-lichen… weiter »
8. Mai 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
In Zukunft sollen Anträge auf Erteilung eines Führungszeugnisses einfacher werden. Es soll ein elektronisches Verfahren eingeführt werden, was mit Hilfe des neuen Personalausweises möglich ist. Das soll auch für Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister gelten. Ein Termin für die Einführung steht aber noch nicht fest. Am 17.04.2013 hat das Bundeskabinett beschlossenen den Entwurf eines Gesetzes zur… weiter »
24. Apr 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Ab 01. Juli 2013 treten Änderungen im Recht der Zwangsvollstreckung in Kraft. Es gelten neue Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen und Sozialleistungen. Der Grundfreibetrag wurde auf 1.045,04 EUR von bisher 1.028,89 EUR angehoben. Am 08. April 2013 wurde die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung im Bundes-gesetzblatt verkündet. Somit gelten ab dem 1. Juli 2013 höhere Pfändungsfreigrenzen für Arbeitseinkommen und Sozialleistungen Erhöht… weiter »
16. Apr 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Gegenwärtig tritt wieder verstärkt eine Betrugsmasche mit Umsatzsteuer-Identifikationsnummern auf. Unternehmen werden schriftlich aufgefordert, ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer schriftlich registrieren zu lassen. Doch diese amtlich wirkenden Schreiben kommen nicht von Behördenseite. Vielmehr wird im Kleingedruckten deutlich, dass ein kostenpflichtiger Vertrag geschlossen wurde. Die Vergabe von Umsatzsteuer-Identifikations-nummern ist stets kostenfrei und hat sich in letzter Zeit auch nicht geändert…. weiter »
8. Apr 2013, Rubrik: Steuerliches, Kommentare geschlossen
Am 01.04.2013 kommt es zu Änderungen im Straßenverkehrsrecht. So tritt eine neue Straßenverkehrsordnung in Kraft. Ziele sind vor allem die Lichtung des Schilderwaldes und die Erhöhung der Sicherheit im Radverkehr. Ebenfalls tritt zu diesem Zeitpunkt ein geänderter Bußgeldkatalog in Kraft, wobei es zu Erhöhung der Bußgelder vor allem im ruhenden Verkehr kommt. Bei der Änderung… weiter »
4. Apr 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Im Mietrecht in treten Änderungen zum 01.05.2013 in Kraft. Diese sollen Erleichterungen von Modernisierungen, die energiesparend und klimafreundlich sind, ein besseres Vorgehen gegen Mietnomaden und einen verbesserten Schutz von Mietern bei der Umwandlung in Eigentumswohnungen bewirken. Im Einzelnen treten folgende Änderungen beim Mietrecht in Kraft: 1. Energetische Modernisierung Das Mietrecht muss dafür sorgen, dass Nutzen… weiter »
2. Apr 2013, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen