Kraftfahrzeuge können ab dem 1. Januar 2015 über das Internet abgemeldet werden. Dazu ist es nicht mehr notwendig, die KFZ-Zulassungsstelle persönlich aufzusuchen oder einen Zulassungsdienst zu beauftragen. Das ist eine Neuerung im Straßenverkehrsrecht, die in die richtige Richtung geht. Möglich machen die Prüfplaketten auf den Fahrzeugkennzeichen und Fahrzeugscheine mit Sicherheitscodes, die zu diesem Zeitpunkt eigeführt… weiter »
23. Okt 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Kurzfristige Beschäftigungen sind Tätigkeiten wie Saisonarbeit, Erntehilfe, Urlaubs- oder Krankheitsvertretung und Ferienjob. Diese Aushilfstätigkeiten werden ohne Abzug von Sozialausgaben vergütete. Weiterhin kann der Verdienst pauschal besteuert werden. So kann in kurzer Zeit beliebig viel Geld verdient werden. Die Zeitgrenzen für diese Beschäftigungen werden ab 2015 ausgeweitet. Eine kurzfristige Tätigkeit liegt vor, wenn die beschäftigung von… weiter »
16. Okt 2014, Rubrik: Rechtliches, Steuerliches, Kommentare geschlossen
Künftig müssen Fahrradfahrer, die den Radweg in der entgegengesetzten Richtung nutzen, mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 35,- € rechnen. Vom Bundesverkehrsministerium wurde darüber informiert, dass 2009 versehentlich eine entsprechende Regelung gestrichen, jedoch jetzt wieder eingeführt wurde. Es geht konkret um Fälle, in denen Radler den Fahrradweg auf der linken Seite benutzen, obwohl… weiter »
10. Okt 2014, Rubrik: Allgemein, Rechtliches, Kommentare geschlossen
Beim Bummel in der Mailänder Innenstadt fiel mir auch die Flagge von Uganda auf, weil diese auch aus den Farben Schwarz, Rot und Gold besteht. Daher habe ich mich gefragt, warum das so ist. Dabei beruht die Flagge Ugandas auf den schwarz-gold-roten Farben des 1960 gegründeten Uganda People’s Congress, der aus den Wahlen aus Anlass… weiter »
29. Sep 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Die Wahl des Ortsvorstehers der Ortschaft Lützschena-Stahmeln fand am 22.09.2014 statt. Gewählt wurde Margitta Ziegler von der Bürgerinitiative 1990 als Ortsvorsteherin, die das Amt schon seit 2001 ausübt. Zu Stellvertretern wurden Christoph Schneider von der Bürgerinitiative 1990 und Horst Pawlitzky von den Linken gewählt. Die Wahl fand durch den neuen Ortschaftsrat statt, der jetzt aus… weiter »
26. Sep 2014, Rubrik: Leipzig, Lützschena, Kommentare geschlossen
Beruflich bedingte Krankheitskosten sind im Rahmen der Einkommensteuererklärung als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit anzusetzen und nicht als außergewöhnliche Belastungen. Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Kosten für eine Behandlung psychischer Erkrankungen Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit darstellen können. Nach Ansicht des Gerichts liegen Werbungskosten vor,… weiter »
22. Sep 2014, Rubrik: Steuerliches, Kommentare geschlossen
„Wir haben in Deutschland bereits einen hohen Schutzstandard im Bereich des Opferschutzes erreicht. Diesen Schutzstandard wollen wir mit dem Entwurf eines 3. Opferrechtsreformgesetzes jedoch noch weiter verbessern.“ Denn die staatlichen Organe seien nicht nur dazu verpflichtet, dem Beschuldigten ein rechtsstaatliches und faires Verfahren zu gewährleisten. Sie müssten sich auch schützend vor die Opfer von Straftaten… weiter »
15. Sep 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Im Lützschenaer Schlosspark fand am Sonntag, dem 07. September 2014, das 20. Schlossparkfest statt. Dieses wurde vom Förderverein Auwaldstation und Schlosspark Lützschena e.V. und der Auwaldstation veranstaltet. Unterstützt wurde es vom Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln. Eröffnet wurde das Schlossparkfest durch Freiherrn Speck von Sternburg und Bürgermeister Heiko Rosenthal. Es fanden zahlreiche Schlossparkführungen statt. Geboten wurden Dudelsackspielen, Auftritte… weiter »
8. Sep 2014, Rubrik: Leipzig, Lützschena, Kommentare geschlossen
Justizminister Dr. Jürgen Martens testete am 21.018.2014 den neuen Fingerabdruck-Scanner in der Justizvollzugsanstalt Dresden. Nach einem erfolgreichen Probebetrieb sind alle neun sächsischen Justizvollzugsanstalten und die Jugendstrafvollzugsanstalt Regis-Breitingen mit einem Fingerprint-System ausgestattet. Dieses bundesweit erstmals eingeführte Fingerprint-System soll dazu helfen, Gefangene sicher zu identifizieren. Dabei erklärte der Justizminister, dass zu einem modernen Justizvollzug auch eine Sicherheitsausstattung… weiter »
2. Sep 2014, Rubrik: Rechtliches, Kommentare geschlossen
Die Hochwasserkatastrophe im Juni 2013 hat in weiten Teilen Deutschlands, so auch in Sachsen, Schäden in Milliardenhöhe verursacht. Dabei hilft der Staat den Geschädigten. Neben einer direkten Hilfe über den „Fonds Aufbauhilfe“ mit einem Volumen von 8 Mrd. Euro können auch vielfältigen Steuererleichterungen und Steuervergünstigungen in Anspruch genommen werden. So können im Rahmen der Einkommensteuererklärung… weiter »
25. Aug 2014, Rubrik: Steuerliches, Kommentare geschlossen