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Die veröffentlichten gesamtstaatlichen Ergebnisse der Steuerschätzung spiegeln laut dem sächsischen Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland die momentan guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland wider: „Die neuen Einnahmeprognosen beruhen auf den auf Grün stehenden Konjunkturampeln. Das ist erst einmal erfreulich. In der Schätzung sind aber auch zahlreiche kurzfristig positive Effekte fortgeschrieben. Wie belastbar diese Fortschreibungen sind, muss sich noch zeigen.“

Foto Thomas Klauer / pixelio.de

Der neuen Steuerschätzung liegt die Frühjahrsprojektion der Bundesregierung zu Grunde. Im Vergleich zum Herbst 2014 sind einige Erwartungen teils deutlich erhöht worden, so u. a. der Beschäftigungszuwachs sowie die Gewinnentwicklung der Unternehmen. In 2015 und 2016 soll die deutsche Wirtschaft insgesamt um jeweils rund 1,8 % pro Jahr wachsen.

„Hier sind der geringe Ölpreis und Euro-Wechselkurs ebenso eingepreist, wie das sehr niedrige Zinsniveau weltweit“, erläuterte der Finanzminister. „Dabei war die Lage der Weltwirtschaft selten so unübersichtlich wie derzeit. Allerdings ist die Wahrnehmung dafür zusehends in den Hintergrund getreten.“ So genüge schon der Blick vor unsere eigene Haustür, z. B. auf den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, um sich die Risiken für die Wirtschaftsentwicklung bewusst zu machen.

„Wir dürfen auch nicht vergessen, dass der Doppelhaushalt 2015/2016 strukturell nicht ausgeglichen ist. Das Haushaltsgesetz sieht daher vor, Steuermehreinnahmen zunächst zum Ausgleich der veranschlagten Entnahme aus den Rücklagen zu verwenden“, so Unland abschließend. „Steigende Steuereinnahmen dienen daher der Stabilisierung des sächsischen Haushalts.“

Die Auswirkungen der Steuerschätzung auf die Landesebene und die sächsischen Kommunen werden nun berechnet und in den kommenden Wochen vorgestellt.